Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der von Legis Apex bereitgestellten Plattform und Dienstleistungen. Mit der Registrierung oder Nutzung unserer Dienste erkennen Sie die nachfolgenden Bedingungen an. Dieser Text dient als allgemeiner, redaktionell erstellter Entwurf und ersetzt keine rechtliche Prüfung im Einzelfall.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen Legis Apex und seinen Kundinnen und Kunden über die Nutzung der Plattform, der Software-Dienste sowie etwaiger ergänzender Leistungen geschlossen werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen der Nutzerin oder des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Legis Apex stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Legis Apex stellt eine Plattform zur KI-gestützten Risikoanalyse und prädiktiven Entscheidungsunterstützung bereit. Der genaue Funktionsumfang richtet sich nach der jeweils gebuchten Leistungsstufe sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Produktbeschreibungen. Legis Apex behält sich vor, einzelne Funktionen im Rahmen der Weiterentwicklung anzupassen, sofern dies für die Nutzerin oder den Nutzer zumutbar ist.
§ 3 Vertragsschluss und Registrierung
Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Mit dem Absenden des Registrierungsformulars gibt die Nutzerin oder der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt mit Bestätigung durch Legis Apex oder mit der erstmaligen Freischaltung des Zugangs zustande. Angaben im Rahmen der Registrierung sind wahrheitsgemäß und vollständig zu machen.
§ 4 Leistungen von Legis Apex
Legis Apex bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine unterbrechungsfreie Nutzung garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Legis Apex können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Analysen, Prognosen und Auswertungen der Plattform stellen keine Anlage-, Steuer- oder Rechtsberatung dar und ersetzen keine individuelle fachliche Beratung.
§ 5 Pflichten der Nutzerin bzw. des Nutzers
Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Nutzerin oder der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu verwenden, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen und keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionsfähigkeit der Plattform beeinträchtigen können. Bei Verdacht auf unbefugten Zugriff ist Legis Apex unverzüglich zu informieren.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
Die geltenden Preise ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisübersicht. Sofern nicht anders vereinbart, sind Entgelte im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig. Bei Zahlungsverzug ist Legis Apex berechtigt, den Zugang zur Plattform bis zum Ausgleich offener Forderungen einzuschränken.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit sowie Kündigungsfristen ergeben sich aus der jeweils gebuchten Leistungsstufe. Beide Parteien können den Vertrag unter Einhaltung der vereinbarten Frist zum Ende der jeweiligen Laufzeit kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.
§ 8 Haftung
Legis Apex haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe zwingender gesetzlicher Vorschriften. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Diese Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 9 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung der Plattform richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung, die unter „Datenschutz“ abrufbar ist und ergänzend zu diesen AGB gilt.
§ 10 Änderungen der AGB
Legis Apex behält sich vor, diese AGB mit angemessener Ankündigungsfrist zu ändern, sofern dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Widerspricht die Nutzerin oder der Nutzer der Änderung nicht innerhalb der angekündigten Frist, gilt die Änderung als angenommen. Auf dieses Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird bei der Ankündigung gesondert hingewiesen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Legis Apex.
Stand dieser AGB: Diese Fassung ist ein allgemeiner Mustertext und sollte vor produktivem Einsatz durch eine rechtliche Prüfung konkretisiert werden.